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Tagungskalender 2006
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Konsultationsverfahren


Seit Einführung des Verfahrens der Zusammenarbeit und des Mitentscheidungsverfahrens hat das Konsultationsverfahren erheblich an Bedeutung verloren. Das Konsultationsverfahren ist durch eine Aufgabenverteilung zwischen Europäischer Kommission und Rat geprägt, die sich folgendermaßen zusammenfassen lässt: Die Kommission schlägt vor, der Rat entscheidet. Bevor der Rat eine Entscheidung trifft, müssen allerdings verschiedene Phasen durchlaufen werden, in denen außer der Kommission und dem Rat das Europäische Parlament, der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss und der Ausschuss der Regionen je nach dem Gegenstand des Rechtsakts gehört werden.

Das Konsultationsverfahren findet nur noch in den Fällen Anwendung, die nicht ausdrücklich dem Verfahren der Zusammenarbeit, dem Mitentscheidungsverfahren oder dem Zustimmungsverfahren unterliegen.

 

Datum: 29.12.2005