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Tagungskalender 2006
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Klare Kompetenzen

 

Kompetenzordnung

Durch den Verfassungsvertrag wird die Aufgabenteilung einfacher und verständlicher. Wichtig ist dabei, dass die Organe der EU ihre Zuständigkeiten von den Mitgliedstaaten erhalten. Die Mitgliedstaaten sind die „Herren des Vertrages über eine Verfassung für Europa“. Alle der EU nicht explizit zugewiesenen Zuständigkeiten verbleiben bei den Mitgliedstaaten. Für die konkrete Ausübung der Zuständigkeiten gelten die Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit.

Künftige Aufteilung der Zuständigkeiten in drei Kompetenzkategorien:

  • Ausschließliche Zuständigkeiten der EU
  • Zwischen der Union und den Mitgliedstaaten geteilte Zuständigkeiten
  • Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten, in denen die Union unterstützend, koordinierend und ergänzend tätig werden kann

 

Datum: 29.12.2005