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Wassenaar


Wassenaar-Arrangement

http://www.wassenaar.org

 

Mitarbeiter: 13
In Wien seit: 1996
Mitgliedsstaaten: 40

1996 nahm in Wien das Sekretariat des Wassenaar Arrangements, einer Einrichtung zur Kontrolle von konventionellen Waffen sowie von doppelverwendungsfähigen Gütern und Technologien (Wassenaar Arrangement On Export Controls for Conventional Arms and Dual-Use Goods and Technologies), seine Tätigkeit auf.

Das Wassenaar Arrangement ist nach dem gleichnamigen Vorort von Den Haag benannt, wo 1995 das Gründungsdokument verhandelt wurde. Das Wassenaar Arrangement trat damit die Nachfolge von COCOM, dem Coordinating Committee for Multilateral Strategic Export Controls an. Die derzeit 39 Mitgliedstaaten möchten zu größerer Sicherheit und Stabilität auf regionaler und internationaler Ebene durch enge Zusammenarbeit im Bereich der Exportkontrolle konventioneller Waffen und sogenannter "Dual-Use Goods and Technologies" beitragen. Dieser Terminus bezeichnet Produkte, die neben ihrer Funktion im Zivilbereich auch waffentauglich sind. Vorrangiges Ziel des Wassenaar Arrangement ist es, durch die Koordination nationaler Exportkontrollen zu verhindern, dass sensitive Waren, Technologien und Know-how in die Hände von Staaten geraten, die damit militärische Zwecke verfolgen könnten (Non-Proliferation). Hauptinstrumente des Wassenaar Arrangement sind Listen mit relevanten Waren bzw. Substanzen sowie Richtlinien betreffend den Export in Nichtmitgliedsstaaten.

2005 führt Österreich den Vorsitz im Wassenaar Arrangement.

 

Aufgaben des Wassenaar Arrangement:

  • Förderung der Transparenz, Verantwortung und des Austauschs von Informationen bezüglich des Transfers von konventionellen Waffen und doppelverwendungsfähigen Gütern, mit dem Ziel, Destabilisierungen vorzubeugen
  • Ergänzung und Verstärkung der bereits bestehenden Verträge über die Nichtverbreitung konventioneller Waffen sowie von "Dual-Use Goods and Technologies"
  • Durch die innerstaatliche Umsetzung der im Konsens erarbeiteten Vereinbarungen versuchen die Mitgliedsstaaten sicherzustellen, dass der Transfer von Waffen und Mehrzweckgütern nicht zu einem Aufbau von Militärpotential beiträgt, der die internationale und regionale Sicherheit und Stabilität gefährden würde

 

Datum: 27.04.2006