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Tagungskalender 2006
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Der Rechnungshof

 

Der als Kontrollorgan eingerichtete Rechnungshof wird als Organ des Nationalrates bzw. der Landtage tätig. Der Präsident des Rechnungshofes wird auf Vorschlag des Hauptausschusses vom Nationalrat für eine Funktionsperiode von zwölf Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist nicht zulässig.

Der Prüfungsmaßstab des Rechnungshofes ist die ziffernmäßige Richtigkeit; die Rechtmäßigkeit, die Sparsamkeit, die Wirtschaftlichkeit und die Zweckmäßigkeit. Der Rechnungshof prüft in aller Regel von Amts wegen. Aufgrund des Beschlusses der Bundesregierung, des Nationalrates, eines Landesregierung oder eines Landtages hat der Rechnungshof ebenfalls eine Gebarungsprüfung durchzuführen.

Der Kontrolle des Rechnungshofes unterliegen unter anderem die gesamte Staatswirtschaft des Bundes, der Länder und Gemeinden sowie die Gebarung von Stiftungen, Fonds, Kapitalgesellschaften und Anstalten, die vom Bund, den Ländern oder den Gemeinden verwaltet oder kontrolliert werden.

 

Datum: 29.12.2005