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Tagungskalender 2006
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Hintergrundinformation

 

Die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten stehen heute in den Bereichen Beschäftigung und Soziales vor großen Herausforderungen. Globalisierung, rasante technologische Entwicklungen, sozialer Wandel und die demografische Entwicklung haben weit reichende Auswirkungen auf die europäische Gesellschaft. Der österreichische Vorsitz lädt die Beschäftigungs- und Sozialministerinnen und -minister vom 19. bis 21. Jänner 2006 zu informellen Diskussionen nach Villach ein, um einen Beitrag zur Bewältigung dieser Herausforderungen zu leisten. Das informelle Treffen in Villach gliedert sich in einen beschäftigungs- und einen sozialpolitischen Teil.

Der beschäftigungspolitische Teil steht unter dem Leitthema „Flexicurity“. Ausgehend von der Grundthese, dass eine entsprechende soziale Sicherung eine wesentliche Voraussetzung für Flexibilität auf den Arbeitsmärkten darstellt, soll die Vereinbarkeit des Europäischen Lebensmodells mit der Erhaltung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit diskutiert werden. Besonderer Fokus liegt dabei auf einem Erfahrungsaustausch über die Integrierbarkeit eines Flexicurity-basierten Ansatzes in die jeweiligen nationalen Beschäftigungssysteme. Darüber hinaus wird über gemeinsame Problemfelder auf europäischer Ebene, die sich aus den Konsequenzen der „neuen internationalen Arbeitsteilung“ in Zusammenhang mit der Globalisierung ergeben, diskutiert. Abschließend wird in einer Diskussion nach möglichen Spielräumen für gemeinsame Politiken und Handlungsfelder auf EU-Ebene im Rahmen des Flexicurity-Ansatzes gesucht.

Der sozialpolitische Teil beschäftigt sich mit der sozialen Dimension der neuen Strategie von Lissabon. Im Bereich Sozialschutz und soziale Eingliederung kommt auf europäischer Ebene derzeit in drei Bereichen die offene Methode der Koordinierung (OMK) zur Anwendung:

  • Die OMK zur sozialen Eingliederung (seit 2000);
  • Die OMK im Rentenbereich („Angemessenheit und langfristige Finanzierbarkeit der Altersversorgungssysteme“; seit 2001);
  • Die beginnende Anwendung der OMK zur Zukunft des Gesundheitswesens und der Langzeitpflege (seit 2004).

Um die Prozesse im Sozialbereich untereinander besser zu koordinieren und mit der Strategie von Lissabon entsprechend abzustimmen, wurde bereits 2003 beschlossen, bis 2006 eine Straffung vorzunehmen. Die Aufgabe des österreichischen Vorsitzes ist es, diese Straffung abzuschließen und mit der neu ausgerichteten Strategie von Lissabon abzustimmen.

In diesem Zusammenhang werden auch der Diskussionsprozess zum Europäischen Lebensmodell im Vorfeld des informellen Gipfels der Staats- und Regierungschefs am 27. Oktober 2005 in Hampton Court und die Ergebnisse dieses Gipfels berücksichtigt. Die Kommissionsmitteilung über die neuen gemeinsamen Ziele und Arbeitsmethoden im Bereich Sozialschutz und soziale Eingliederung dient als Grundlage der Diskussion. Beim Treffen der Sozialministerinnen und -minister in Villach soll die Diskussion fortgeführt werden, wie das Zusammenwirken der neuen Lissabon-Strategie mit dem gestrafften Prozess im Bereich Sozialschutz und soziale Eingliederung optimiert werden kann, um im Interesse der Bürgerinnen und Bürger das europäische Lebensmodell weiter zu entwickeln und eine größere Akzeptanz für die Europäische Union zu erreichen.

 

Datum: 20.02.2006