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Tagungskalender 2006
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Hintergrundinformation

 

Am 23. März 2006, das heißt am ersten Tag der Tagung des Europäischen Rats, findet der dreigliedrige Sozialgipfel (Tripartite Social Summit / TSS) statt. Die grundsätzliche Aufgabe des Dreigliedrigen Sozialgipfels ist es, eine kontinuierliche Konzertierung zwischen dem Rat, der Kommission und den Sozialpartnern insbesondere zu den Bereichen Beschäftigungs- und Wirtschaftspolitik sowie Sozialschutz sicherzustellen. Im Rahmen der revidierten Lissabonstrategie hat die Kommission nunmehr ihren Fortschrittsbericht vorgelegt, in dem die Nationalen Reformprogramme der Mitgliedstaaten bewertet und prioritäre Aktionen vorgeschlagen werden. Der Europäische Rat wird auf seiner Frühjahrstagung eine Reihe vorrangiger Maßnahmen diskutieren. Diese werden auch der Hauptfokus des Dreigliedrigen Sozialgipfels sein. Eine vollständige Umsetzung dieser Agenda erfordert einen aktiven Beitrag aller Beteiligten, insbesondere der Sozialpartner.

 

Hintergrund

  • Im Zuge eines Vorschlags der Sozialpartner in ihrem Beitrag für den ER Laeken (Dezember 2001), den Ständigen Ausschuss für Beschäftigungsfragen durch einen Sozialgipfel zu ersetzen wurde der Dreigliedrigen Sozialgipfel für Wachstum und Beschäftigung durch einen Beschluss des Rates vom 4. März 2003 eingerichtet.
  • Er wird in Absprache mit den Sozialpartnern durch die beiden Vorsitzenden (Ratspräsident und EK-Präsident) einberufen.
  • Im Vorlauf des TSS erarbeiten üblicherweise die Sozialpartnerverbände der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite eine gemeinsame Stellungnahme für den Frühjahrsgipfel, deren Koordinierung bei den Hauptverbänden EGB (European Trade Union Confederation = ETUC) und UNICE (Union des Industries de la Communtauté Européenne) liegt.

 

Zusammensetzung

  • Amtierender Ratsvorsitz sowie die beiden anschließenden Ratsvorsitze, vertreten durch die Staats- und Regierungschefs; der Vorsitz wird durch Ratspräsident und EK-Präsident wahrgenommen.
  • Kommissionspräsident, für Arbeit und Soziales zuständiges Mitglied der EK
  • Sozialpartner: je zehn Vertreter der Arbeitnehmer beziehungsweise Arbeitgeberverbände; technische Koordinierung liegt bei EGB und UNICE; diese sind angehalten, den Stellungnahmen der spezifischen und sektoralen Organisationen Rechnung zu tragen und können gegebenenfalls deren Vertreter in ihre Delegationen aufnehmen. UNICE macht jeweils die Vertreter der Troika-MS zu Vizepräsidenten – z.B. nahm IV-Präsident Veit Sorger am Gipfel im Frühjahr 2005 als Vizepräsident der UNICE teil.
  • Für Arbeit und Soziales zuständige Minister der Troika: Österreich, Finnland, Deutschland
  • Nach Maßgabe der Tagesordnung können weitere Minister dieser drei Vorsitze sowie weitere Kommissionsmitglieder eingeladen werden;

 

Datum: 14.03.2006