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Lebensmittel


Die Verbesserung der Information der Verbraucher stellt im Sinne eines gesundheitlichen Verbraucherschutzes einen wesentlichen und wichtigen inhaltlichen Schritt dar - Etikettierung, Aufmachung und Werbung für Produkte haben unbestritten Einfluss auf das Verhalten und die Kaufentscheidung der Verbraucher.

Der Rat verhandelt derzeit zwei Vorschläge, die einerseits die Anreicherung von Lebensmitteln mit bestimmten Stoffen und andererseits Informationen, die dem Verbraucher einen besonderen gesundheitlichen Vorteil vermitteln wollen, zum Inhalt haben, nämlich:

  • Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln
  • Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel

Beide Verordnungen stellen wichtige Instrumente dar, weil sie zum einen zu verhindern versuchen, dass von den betreffenden Erzeugnissen eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit ausgeht, und zum anderen, weil sie die Verbraucher zu informierten Entscheidungen befähigen.

Ziele:

  • Abschließende Einigung mit dem Europäischen Parlament.
  • Arbeit an Vorschlägen zur Angleichung von Regelungen bezüglich der Zutaten zu Lebensmitteln, wie Zusatz- und Aromastoffen und Enzymen.

Lebensmittelsicherheit:

Die Europäische Union hat mit dem Weißbuch für die Lebensmittelsicherheit im Jänner 2000 Weichenstellungen für einen neuen Weg in der Lebensmittelpolitik gesetzt. Seitdem sind auf dem Gebiet des Lebensmittelrechts und der Lebensmittelkontrolle bedeutsame Schritte zur Harmonisierung erfolgt. Der wesentlichste strukturelle Schritt war die Gründung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, EBLS, im Jahr 2002.

Im Jahr 2006 wird die Bestellung einiger neuer Mitglieder im Verwaltungsrat der EBLS zu erfolgen haben, dem Österreich hohen Stellenwert beimisst.

Das reibungslose Funktionieren der EBLS ist ein wesentliches Anliegen, weshalb die Ergebnisse der externen unabhängigen Evaluierung der EBLS auf Ratsebene zu diskutieren sein werden. Natürlich werden auch Fragen der Finanzierung in diesem Zusammenhang zu behandeln sein.

 

Datum: 19.12.2005