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Forschung


Wissenschaftliche Forschung und technologische Entwicklung (FTE) spielen bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung eine immer größere Rolle. Im Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft sind die Ziele, Vorschriften und Verfahren für die Durchführung von FTE-Aktionen festgelegt. Die Forschungs- und Technologiepolitik der EU verfolgt das Ziel, die einzelstaatlichen mit europäischen Strategien zu koordinieren, die Zusammenarbeit und Vernetzung von Forschenden zu fördern, eine größere Mobilität und bessere Karrierechancen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zu ermöglichen sowie den Austausch von Ideen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu erhöhen, um die europäische Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.

Wichtige Ziele der Gemeinschaftsmaßnahmen sind die Stärkung der wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der europäischen Industrie und ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit, indem die Forschungsressourcen in bestimmten Schlüsselbereichen und vorrangigen Technologien gebündelt werden.

Forschungsinstrumente

In der Mitteilung der Kommission „Hin zu einem europäischen Forschungsraum" vom Jänner 2000 wurde festgestellt, dass die EU ihre Anstrengungen im Bereich der Forschung und Technologie verbessern muss, um in einer immer stärker globalisierten Wirtschaft wettbewerbsfähig zu bleiben. Mit den Zielen der Lissabon-Strategie wurde zum Ausdruck gebracht, dass die Forschung und technologische Entwicklung in Europa gestärkt werden müssen, um „…die Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen“.

Die Europäische Kommission, die Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament sowie Wissenschaft und Wirtschaft haben sich zur Zusammenarbeit bei der Schaffung eines Europäischen Forschungsraums verpflichtet. Die Rahmenprogramme für Forschung und Technologieentwicklung sind das wichtigste Instrument für die Umsetzung des Europäischen Forschungsraums.

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EU-Rahmenprogramme für Forschung und Technologieentwicklung

Das Rahmenprogramm für Forschung und Technologie ist das Hauptinstrument der Europäischen Union zur Subventionierung von Forschung und Entwicklung. Das Rahmenprogramm wird von der Europäischen Kommission vorgeschlagen und vom Rat gemeinsam mit dem Europäischen Parlament im Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens beschlossen. Eingeführt wurde das Rahmenprogramm für Forschung und Technologie im Jahr 1984.

Das zentrale Instrument der Europäischen Union für die Finanzierung der Forschung in Europa ist zurzeit das Sechste Rahmenprogramm (2002-2006). Dieses Programm stellt die Finanzierung des Europäischen Forschungsraumes sicher. Die Ziele sind:

  • Förderung wissenschaftlicher Spitzenleistung
  • Verbesserte Wettbewerbsfähigkeit und Innovation durch Impulse für verstärkte Zusammenarbeit
  • Größere Komplementarität und verbesserte Koordinierung zwischen den betreffenden Akteuren auf allen Ebenen

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Schwerpunkte der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft 2006 im Bereich Forschung

7. Forschungsrahmenprogramm

In Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament wird die österreichische Ratspräsidentschaft alle Anstrengungen unternehmen, um einen zeitgerechten Start des 7. Rahmenprogrammes für Forschung und technologische Entwicklung (7. RP), das ein zentraler Bestandteil der Lissabon-Strategie ist, sicherzustellen. Um eine Unterbrechung zwischen dem derzeitigen Rahmenprogramm, das mit Ende 2006 ausläuft, und dem neuen Rahmenprogramm zu vermeiden, müssen alle Entscheidungen, die das Rahmenprogramm selbst und die begleitenden Implementierungsentscheidungen betreffen (Spezifische Programme, Beteiligungsregeln, Gemeinsame Forschungsstelle und geplante Aktivitäten nach Artikel 169 und 171 des EG-Vertrags), rechtzeitig vor Ende 2006 getroffen werden.

3% Ziel

Die österreichische Ratspräsidentschaft wird die Implementierung des 3%-Aktionsplans, das heißt 3% des Bruttoinlandproduktes in Forschung zu investieren, beobachten und vorantreiben. Dieser Prozess wird den Diskussionen des Rates dazu folgen, die dieser bis Ende 2005 führen wird.

ITER

Es wird erwartet, dass die Europäische Kommission bezüglich des ITER (International Thermonuclear Experimental Reactor), der in Cadarache (Frankreich) errichtet werden soll, im Frühjahr 2006 ihre Vorschläge für ein internationales Abkommen zwischen den teilnehmenden Parteien und für die Schaffung einer europäischen Rechtspersönlichkeit vorlegt. Die österreichische Ratspräsidentschaft wird sich um eine rasche Annahme dieser Vorschläge bemühen.

Weltraum

Die Europäische Kommission plant Mitteilungen zum European Space Programme und zu GMES (Global Monitoring for Environment and Security), die während der österreichischen Ratspräsidentschaft voraussichtlich zu behandeln sein könnten. GMES soll neben Galileo die zweite Säule einer nutzungsorientierten Weltraumpolitik der EU werden.

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Vorsitz im Rat Wettbewerbsfähigkeit bei Forschungsthemen

Als zuständige Ministerin für die Koordination der Forschungsrahmenprogramme der EU in Österreich wird Bundesministerin Elisabeth Gehrer den Vorsitz im Rat Wettbewerbsfähigkeit führen, wenn dort Forschungsthemen auf der Tagesordnung stehen. Soweit Weltraumthemen im Rat Wettbewerbsfähigkeit behandelt werden, wird Vizekanzler Hubert Gorbach den Vorsitz innehaben (die Ratsformation Wettbewerbsfähigkeit umfasst die Bereiche Forschung, Binnenmarkt und Industrie).

Auf nationaler Ebene stimmt das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur die Positionen mit den anderen ebenfalls mit Forschung befassten Ministerien (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, teilweise auch Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Bundesministerium für Inneres, Bundesministerium für Landesverteidigung, Bundesministerium für Finanzen, Bundesministerium für Auswärtige Angelegenheiten, Bundeskanzleramt) sowie anderen Institutionen wie dem Rat für Forschungs- und Technologieentwicklung, der Forschungsförderungsgesellschaft oder dem Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung ab.

Links:

http://www.cordis.europa.eu.int/austria/home_de.html
http://cordis.europa.eu.int/de/home.html
http://eu2006.bmbwk.gv.at

 

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Datum: 01.02.2006