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Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt, Industrie und Forschung)


Dr. Martin Bartenstein
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit

Hubert Gorbach
Vizekanzler und Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

Elisabeth Gehrer
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Die Bildung des Rates "Wettbewerbsfähigkeit" im Juni 2002 durch Zusammenlegung dreier Ratsformationen (Binnenmarkt, Industrie und Forschung) entsprang dem Wunsch nach besserer Koordinierung bei der Behandlung der die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union betreffenden Themen. Je nach Tagesordnung nehmen an den Tagungen die Minister für Europa-Angelegenheiten, die Industrieminister, die Forschungsminister usw. teil.

Der Rat "Wettbewerbsfähigkeit" tagt etwa fünf- bis sechsmal im Jahr. Seit seiner Schaffung arbeitet dieser Rat themenübergreifend an integrierten Konzepten für die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wachstums in Europa. In diesem Sinne prüft er auf der Grundlage von Analysen der Kommission regelmäßig sowohl übergreifende als auch bereichsbezogene Wettbewerbsfragen und äußert sich dazu, wie Wettbewerbsfragen bei allen politischen Initiativen, die Auswirkungen auf die Unternehmen haben, gebührend berücksichtigt werden können. Gleichzeitig befasst er sich mit Vorschlägen für Rechtsvorschriften in seinen verschiedenen Zuständigkeitsbereichen, in denen er mit qualifizierter Mehrheit beschließt, wobei in den meisten Fällen das Europäische Parlament mitentscheidet.

Der Rat "Wettbewerbsfähigkeit" ist für die folgenden drei Bereiche zuständig:

 

Datum: 14.06.2006