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Wirtschafts- und Währungsunion


Seit den Gründungsverträgen (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, 1952; Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und Europäische Atomgemeinschaft, 1958) ist die wirtschaftliche Integration Europas enorm vorangeschritten: Nachdem in der Anfangsphase vor allem Fragen der Handels- und Agrarpolitik sowie des Zollwesens im Vordergrund standen, wurde der Umfang der gemeinschaftlichen Politikbereiche über die Jahre hindurch schrittweise erweitert und zuletzt neben der wirtschaftlichen auch die politische Zusammenarbeit verstärkt. Die Verwirklichung des Binnenmarktes (1993) sowie der Wirtschafts- und Währungsunion (1999) sind Meilensteine im wirtschaftlichen Einigungsprozess Europas.

Seit den Gründungsverträgen hat sich auch die Anzahl der Mitgliedstaaten in mehreren Erweiterungsrunden (1973, 1981, 1995, 2004) deutlich vergrößert, von ursprünglich sechs auf in den Zwischenzeit 25. Davon sind zwölf Mitgliedstaaten, nämlich Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, die Niederlande, Belgien, Portugal und Griechenland, sowie Österreich, Finnland, Irland und Luxemburg auch bereits Teilnehmer an der gemeinsamen Währung.

Mit der Einführung des Euro am 1.1.1999 wurde die Zuständigkeit für die Geldpolitik auf die Europäische Zentralbank übertragen. Sie bildet gemeinsam mit den Zentralbanken der Teilnehmerstaaten das Europäische System der Zentralbanken, dessen vorrangige Aufgabe darin besteht, für stabile Preise in Europa zu sorgen. Für die Gestaltung der Wirtschaftspolitik sind weiterhin die Mitgliedstaaten zuständig, wiewohl sie der EU-Vertrag verpflichtet, diese als eine Angelegenheit von gemeinsamen Interesse zu betrachten und untereinander zu koordinieren. Zentrales Instrument sind dabei die Grundzüge der Wirtschaftspolitik, die Empfehlungen für die Wirtschaftspolitik der Gemeinschaft, aber auch der Mitgliedstaaten enthalten. Außerdem sind die Mitgliedstaaten im Wege des Stabilitäts- und Wachstumspaktes zu einer soliden und verantwortungsvollen Budgetpolitik verpflichtet, indem sie übermäßige Defizite vermeiden und sich mittelfristig am Ziel eines nahezu ausgeglichenen oder sich im Überschuss befindlichen Budgets orientieren müssen. Damit ist sichergestellt, dass neben der Europäischen Zentralbank auch die Teilnehmerstaaten an der gemeinsamen Währung zur Stabilität und Glaubwürdigkeit des Euro beitragen.

 

Datum: 19.12.2005