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Nachhaltige Entwicklung


Die EU-Strategie für eine Nachhaltige Entwicklung

 

Allgemeines:

 

Durch die vom Europäischen Rat von Göteborg im Juni 2001 beschlossene EU Nachhaltigkeitsstrategie soll eine Entwicklung eingeleitet werden, mit welcher Wirtschaftswachstum, ein stärkerer sozialer Zusammenhalt und eine bessere Umwelt erreicht werden können. Themenschwerpunkte sind Klimawandel, Öffentliche Gesundheit, Armut und Soziale Ausgrenzung, Überalterung der Gesellschaft, Mobilität und Verkehr sowie  Management natürlicher Ressourcen. Die Strategie wurde im Vorfeld des WSSD (World Summit on Sustainable Development) 2002 in Johannesburg um die internationale Dimension erweitert. Außerdem wurde ein neues Konzept zur Politikgestaltung eingeführt (Kohärenz, Instrument zur Folgenabschätzung - Impact Assessment, Berücksichtigung des globalen Kontextes, verbesserte Kommunikation und Mobilisierung von Bürgern und Unternehmen etc).

Im Zuge des Amtsantrittes der neuen Kommission wurde 2004 die Überarbeitung der Strategie in Angriff genommen. Im Dezember 2005 legte die Kommission dazu eine Mitteilung vor, die den bisherigen Überprüfungsprozess zusammenfasst und Grundzüge für die künftige Ausrichtung der Strategie enthält. Diese Mitteilung gemeinsam mit ihren drei Anhängen (1. die vom Europäischen Rat im Juni 2005 angenommenen Leitprinzipien für eine Nachhaltige Entwicklung, 2. Ziele, Vorgaben, Grundsätze und Maßnahmen sowie 3. die Mitteilung der Kommission vom Februar 2005 mit einer ersten Bestandsaufnahme und künftigen Leitlinien für eine Nachhaltige Entwicklung) bildet die Grundlage der Verhandlungen über eine erneuerte Strategie.

Nach den Vorstellungen der Kommission soll sich die erneuerte Strategie weiterhin auf 6 prioritäre Handlungsfelder (Klimaänderung und saubere Energie, Gesundheit, Soziale Ausgrenzung, Demografie und Migration, Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen, Nachhaltigen Verkehr, globale Herausforderungen in Bezug auf Armut und Entwicklung) konzentrieren. Weiters schlägt die Kommission einen verbesserten Überprüfungsprozess und Vorschläge für eine effektivere Politikgestaltung vor. Durch Vergleiche zwischen den MS und eine verstärkte Einbeziehung aller wesentlichen Akteure, insbesondere der Wirtschaft, soll die Identifizierung mit dem Gedanken der nachhaltigen Entwicklung  gefördert werden.

Im Anschluss an die Vorlage der Kommissionsmitteilung kündigte der Europäischen Rat im Dezember 2005 die Annahme einer erneuerten, ehrgeizigen und umfassenden Strategie mit Zielen, Indikatoren und einem wirksamen Beobachtungsverfahren am Europäischen Rat im Juni 2006 an. Die Strategie soll interne und externe Aspekte einbeziehen und auf einer positiven langfristigen Perspektive beruhen. Insgesamt sollen die Prioritäten und Ziele der Gemeinschaft für eine nachhal¬tige Entwicklung in einer klaren und kohärenten Strategie zusammengefasst werden, die den Bürgern einfach und wirksam vermittelt werden kann.

 

Österreichische Aktivitäten während der EU-Präsidentschaft:

 

Die Nachhaltige Entwicklung ist ein wichtiges Thema der österreichischen EU-Präsidentschaft 2006.

Aufgrund des Querschnittscharakters des Themas wird Österreich die Behandlung in einer speziellen Ratsarbeitsgruppe, der so genannten „Gruppe der Freunde der Präsidentschaft“vornehmen.

Um den notwendigen politischen Input zu erhalten und dem sektoralen Ansatz der EU-Nachhaltigkeitsstrategie Rechnung zu tragen, sollen auch die betroffenen Ratsformationen (Umwelt, Verkehr und Energie, Außenbeziehungen, Landwirtschaft/Fischerei, Finanzen, Bildung, Gesundheit und Soziales) befasst werden.

Das Europäische Parlament, der Wirtschafts– und Sozialausschuss sowie der Ausschuss der Regionen werden ebenfalls Gelegenheit zur Stellungnahme bekommen. Zur Einbindung der organisierten Zivilgesellschaft ist zudem die Abhaltung Stakeholder-Forums Ende März 2006 in Brüssel geplant.

Aufbauend auf diesen Beiträgen wird der Beschluss des Europäischen Rates im Juni 2006 vorbereitet werden.

 

 

Datum: 31.01.2006