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Verkehr


Als Wirtschaftssektor hat Verkehr einen hohen Stellenwert in Europa. Er erwirtschaftet ein Umsatzvolumen von etwa einer Milliarde Euro und bietet ungefähr zehn Millionen Menschen eine Beschäftigung. Auf Gemeinschaftsebene konnten die Ziele der Förderung eines integrierten Verkehrsbinnenmarktes, des Aufbaus eines transeuropäischen Verkehrsnetzes und der Verbindung der Infrastrukturen mit den neuen Mitgliedstaaten weitgehend erreicht werden. Vor allem im Hinblick auf die ununterbrochene Steigerung der Verkehrsnachfrage besteht nun die große Herausforderung darin, ein System der nachhaltigen Mobilität zu schaffen. Die Hauptmaßnahmen und -ziele in diesem Zusammenhang werden in dem im September 2001 veröffentlichten Weißbuch der Europäischen Kommission „Die europäische Verkehrspolitik bis 2010: Weichenstellungen für die Zukunft“ dargestellt (http://www.europa.eu.int/comm/energy_transport/de/lb_de.html).

Präsidentschaftsprogramm:

Die österreichische Ratspräsidentschaft 2006 hat in ihrem Arbeitsprogramm im Verkehrsbereich folgende Schwerpunkte gesetzt:

Straßenverkehrssicherheit:

Österreich treibt eine gemeinschaftliche Politik voran, deren erklärtes Ziel es ist, den Straßenverkehr für die Bürger sicherer zu machen. Von der Europäischen Kommission wird zu diesem Thema die Vorlage eines Pakets von Gesetzesvorschlägen erwartet, das das Verhalten im Verkehr, die Sicherheit der Infrastrukturen und die technische Ausrüstung von Fahrzeugen umfassen soll.

Binnenschifffahrt

In einer verstärkten Nutzung der Binnenwasserstraßen sieht Österreich eine wichtige Möglichkeit, dem immer weiter anwachsenden LKW-Aufkommen auf Straßen eine Alternative zu bieten. Durch mehr Gütertransport auf Bahn und Wasserstraße soll ein Beitrag zur Schonung der Umwelt geleistet werden. Die Harmonisierung technischer Vorschriften soll zudem zu mehr Sicherheit führen.

Darüber hinaus wird Österreich eine Reihe von innovativen und für den Bürger wichtigen Gesetzesvorhaben, unter anderem den europäischen Führerschein, das dritte Eisenbahnpaket, die Rechte von Flugpassagieren mit eingeschränkter Mobilität und die Umsetzung des europäischen Satellitenprogramms „Galileo“ (http://europa.eu.int/comm/dgs/energy_transport/galileo/index_de.htm) weiter verfolgen.

 

Datum: 22.12.2005