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Verkehr, Telekommunikation und Energie


Hubert Gorbach
Vizekanzler und Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

Dr. Martin Bartenstein
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit
 

Während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes führen in der Ratsformation Verkehr, Telekommunikation und Energie je nach Fachbereich Bundesminister Hubert Gorbach (Verkehr, Telekommunikation) bzw. Bundesminister Martin Bartenstein (Energie) den Vorsitz.

Verkehr, Telekommunikation und Energie spielen eine Schlüsselrolle in der EU bei der Erzielung von langfristigem Wirtschaftswachstum und Beschäftigung, sowie für den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in den Regionen. In diesem Zusammenhang ist die Schaffung von modernen und leistungsfähigen Infrastrukturen, die im ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Sinne nachhaltig sind, unabdingbar und ein Hauptziel der EU.

Der Rat Verkehr, Telekommunikation und Energie ist für die Entwicklung und Koordination der Politik in diesen Bereichen auf Gemeinschaftsebene zuständig. Der Rat besteht in dieser Formation seit Juni 2002. Es finden jährlich vier Tagungen statt, von denen sich zwei auch mit Energiethemen beschäftigen (Mai und Dezember). Je nach Tagesordnungsinhalt nehmen die für Verkehr, Telekommunikation oder Energie zuständigen Minister der EU-Mitgliedsstaaten daran teil. Die Vorbereitung für die Ratstagungen erfolgt durch die verschiedenen Ratsarbeitsgruppen.

Im Verkehrsbereich beschäftigen sich diese Ratsarbeitsgruppen zum Beispiel mit Landverkehr, Luftverkehr, Seeverkehr und horizontalen, verkehrsträgerübergreifenden Fragen. Ein Hauptthema des Rates bildet unter anderem die Einführung des europäischen Satellitennavigationssystems (GALILEO), das für eine zivile Nutzung konzipiert ist. Seit den 90er Jahren beschäftigt sich der Rat auch intensiv mit dem Aufbau der transeuropäischen Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationsnetze und hat dazu eine Reihe von Rechtsakten verabschiedet.

Während des österreichischen Vorsitzes sind Ratstagungen für 27. – 28. März 2006 in Brüssel und von 8. – 9. Juni 2006 in Luxemburg geplant. Die zu behandelnden Dossiers sind einerseits von den Vorarbeiten der Präsidentschaft des Vereinigten Königreichs sowie von den Initiativen der Europäischen Kommission abhängig. Darüber hinaus wird auf Initiative Österreichs ein informelles Treffen der EU-Verkehrsminister von 2. – 3. März 2006 in Bregenz (Vorarlberg) zum Thema Straßenverkehrssicherheit abgehalten werden.

Weitere Informationen zur Arbeit des Rates Verkehr, Telekommunikation und Energie:

 

Datum: 31.03.2006