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Tagungskalender 2006
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FAQ

 

Warum ein EU-USA Gipfel?

Die jährlichen EU-US-Gipfel geben Gelegenheit zu einer regelmäßigen Bestandsaufnahme unserer Beziehungen als EU zu den Vereinigten Staaten sowie zu einer Weiterentwicklung der Zusammenarbeit.

Diese Gipfeltreffen finden abwechselnd in Washington und in Europa statt. Diesmal ist wieder Europa an der Reihe, wobei traditionellerweise jenes Land als Gastgeber fungiert, welches gerade die EU-Präsidentschaft innehat. Österreich bietet sich hier die Chance, sich als mitteleuropäische Drehscheibe darzustellen.

 

Wie oft finden diese Gipfeltreffen statt?

Diese Gipfel wurden 1990 ins Leben gerufen. Sie finden jährlich abwechselnd in Washington beziehungsweise in Europa, das heißt im Land der jeweiligen EU-Präsidentschaft statt.

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Wie wichtig sind die Beziehungen der EU mit den USA?

Die USA sind Europas wichtigster Handels- und Investitionspartner. Knapp 2/3 der Direktinvestitionen in der EU kommen aus den USA. Der Stand der gegenseitigen Investitionen beläuft sich auf rund 1.500 Mrd. Euro. Die Handelsbeziehungen, täglich bis zu einer Mrd. Euro, verlaufen reibungslos. Die transatlantische Wirtschaft sichert ca. 14. Mio. Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Atlantiks. Die EU und die USA erzeugen gemeinsam 57% des Welt-BNP (Bruttonationalprodukts) und können somit als die Lokomotive der Weltwirtschaft betrachtet werden.

Wie wichtig die EU-USA Beziehungen sind, illustriert auch die Vielzahl und thematische Breite an zwischen der EU und den USA geführten Konsultationen. Die USA und EU beraten sich in außenpolitischen Entscheidungen wesentlich mehr und öfter als der Öffentlichkeit wahrscheinlich bewusst ist. Während einer EU-Präsidentschaft allein finden ca. 50 Treffen zwischen EU und USA statt, wo es um Themen wie Terrorismusbekämpfung, Demokratieförderung, die Vereinten Nationen aber auch um andere Regionen der Welt geht. Dazu kommt der fast tägliche Austausch auf Arbeitsebene.

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Welches Thema wird das Hauptthema dieses Treffens sein?

Die genaue Agenda für den Gipfel ist in Ausarbeitung, wird aber natürlich auch von tagespolitischen Ereignissen abhängig sein. Es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass Energie/Energiesicherheit, Demokratie und Freiheit, politische Geschehnisse in, z.B., Iran, Irak, dem Nahen Osten, Wirtschafts- und Umweltthemen, sowie das Visa Waiver Programm angesprochen werden.

 

Werden Abkommen unterzeichnet?

Die EU und USA werden ein Abkommen* zur Kooperation im Bildungsbereich unterzeichnen. Ziele sind eine Optimierung der Qualitätsstandards auf beiden Seiten und die Förderung des gegenseitigen Verständnisses. Spezifische Maßnahmen wie die Einführung gemeinsamer Studiengänge (= automatische Anerkennung von Studienzeiten und ggf. Leistungsnachweisen!), Austauschprogramme für Studierende und Lehrende oder Kooperationsprogramme für Bildungsinstitutionen sind ebenfalls enthalten.

* genauer Titel: Abkommen zur Erneuerung des Kooperationsprogramms im Bereich Hochschul- und Berufsbildung, Dauer 2006-2013, vorgesehene Mittel jede Seite 46 Mio. €.

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Wird es auch bilaterale Treffen geben?

Präsident Bush wird von Bundespräsident Heinz Fischer und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zu einem bilateralen Gespräch empfangen werden.

 

Wie sind die anderen EU-Mitgliedstaaten in den Gipfel eingebunden?

Die EU-Mitgliedstaaten nehmen nicht daran teil, aber sie sind über jeden Schritt informiert und sind im Wege der Ratsarbeitsgruppe COTRA bei der Erstellung der Texte eingebunden. Die Präsidentschaft hat somit die Aufgabe, mit den 24 übrigen EU-Partnern sowie mit der Kommission die EU-Position zu erarbeiten und diese gegenüber den Partnern, in diesem Fall die USA, zu vertreten.

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Wer nimmt teil?

Gipfeltreffen finden auf Ebene der Staats- und Regierungschefs statt und führen den US-Präsidenten mit dem aktuellen Vorsitzenden des Europäischen Rates Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und dem Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso zusammen. Auch Außenministerin Condoleezza Rice, Außenministerin Ursula Plassnik, die Kommissare Benita Ferrero-Waldner und Peter Mandelson, sowie der Generalsekretär des Rates und Hoher Vertreter für die GASP Generalsekretär Javier Solana nehmen an den Gesprächen teil.

 

Warum findet der Gipfel in Österreich und nicht in Brüssel statt?

Gipfeltreffen der EU finden üblicherweise alternierend im jeweiligen Partnerstaat und in Europa statt. In Europa ist jenes Land Gastgeber, welches gerade die EU-Ratspräsidentschaft inne hat. So fand beispielsweise der letzte EU-USA Gipfel im Juni 2005 in Washington statt, und im Juni 2004 in Irland (Dromoland Castle).

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Welche Sicherheitsmaßnahmen sind im Rahmen des Gipfeltreffens geplant?

Das Innenministerium und das Landespolizeikommando Wien haben zum EU-USA Gipfel eigene Websites eingerichtet. Hier erhalten Sie Auskunft zu polizeilichen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Gipfeltreffen.

Links:

Fragen an 059133-9500 (zum Mindesttarif aus ganz Österreich)!

 

Wann besuchte ein US-Präsident zuletzt Österreich?

US-Präsidenten sind in der jüngeren Zeitgeschichte zwar wiederholt nach Österreich gekommen, doch nicht in offizieller, und wenn, dann nicht in bilateraler Mission. Die spektakulärsten Visiten in der Bundeshauptstadt fanden im Rahmen der amerikanisch-sowjetischen Gipfeltreffen in den 60-er und 70-er Jahren statt.

  • Das Gipfeltreffen zwischen US-Präsident John F. Kennedy und dem UdSSR-Ministerpräsidenten Nikita S. Chruschtschow fand am 3./4. Juni 1961 in der Wien statt. Es war die erste Begegnung des jungen US-Präsidenten mit einem Sowjet-Führer in Zeiten schwerer Ost-West-Spannungen.
  • 18 Jahre später kam es in Wien zu einem weiteren Gipfeltreffen zwischen den damaligen Supermächten - wieder in Sachen Abrüstung. US-Präsident Jimmy Carter traf mit dem sowjetischen Staats- und Parteichef Leonid Breschnjew vom 15. bis 18. Juni 1979 zur Unterzeichnung des zweiten Abkommens zur Begrenzung strategischer Rüstungen (SALT-II) zusammen.
  • Inoffiziell hielt sich Präs. Richard Nixon 1972 und 1974 in Österreich auf, sein Nachfolger Gerald Ford traf im Juni 1975 in Salzburg mit dem damaligen ägyptischen Präsidenten Anwar Sadat zusammen.
  • Der Vater des heutigen Präsidenten, George W. Bush sen., stattete Österreich - allerdings noch als US-Vizepräsident - 1983 zum Abschluss einer Osteuropa-Reise eine offizielle Visite ab.

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Staatsbesuche österreichischer Bundespräsidenten und Besuche von Bundeskanzlern in Washington?

  • Von österreichischer Seite absolvierte als erster Bundespräsident in der österreichisch-amerikanischen Geschichte Rudolf Kirchschläger im Februar 1984 einen Staatsbesuch in den USA (bei Ronald Reagan).
  • Österreichische Bundeskanzler besuchten die USA regelmäßig. So reiste Bundeskanzler Julius Raab 1958 in die USA, Alfons Gorbach 1962, Josef Klaus 1968 und Bruno Kreisky 1974 und 1983. Franz Vranitzky reiste erstmals im Mai 1987 nach Washington, traf mehrmals mit Bush sen. zusammen und stattete 1994 Clinton einen Besuch ab. Im Rahmen der ersten österreichischen EU-Ratspräsidentschaft traf Bundeskanzler Klima Präsident Clinton im Jahr 1998. Bundeskanzler Schüssel traf nach den Anschlägen des 11. September 2001 und zuletzt im Dezember 2005 im Vorfeld der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft mit Präsident Bush jun. im Weißen Haus zusammen.

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Datum: 21.06.2006