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Tagungskalender 2006
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Was ist die Präsidentschaft?

 

Die Ratspräsidentschaft, also der Vorsitz im Rat der Europäischen Union, wird von den Mitgliedstaaten turnusmäßig für jeweils sechs Monate wahrgenommen. Die Reihenfolge der Länder wird vom Rat einstimmig festgelegt.

In der ersten Jahreshälfte 2006 übernimmt Österreich nach 1998 zum zweiten Mal seit seinem EU-Beitritt im Jahr 1995 den Ratsvorsitz in der Europäischen Union.

Auf Österreich folgen  Finnland ab 1.7.2006, danach Deutschland, Portugal, und in der ersten Jahreshälfte 2008 - als erster der am 1. Mai 2004 beigetretenen neuen Mitgliedstaaten - Slowenien.

 

Aufgaben des Ratsvorsitzes:

  • Organisation und Vorsitzführung bei allen Treffen des Europäischen Rates, des Rates, sowie der ihm zuarbeitenden Ausschüsse und Arbeitsgruppen.
  • Vertretung des Rates gegenüber anderen EU-Organen und Einrichtungen, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament.
  • Vertretung der Europäischen Union in Internationalen Organisationen und gegenüber Drittstaaten.

Vorsitzführung im Rat:

Österreich führt während der sechs Monate seines Ratsvorsitzes bei allen Treffen der Staats- und Regierungschefs sowie bei allen Tagungen der Fachministerräte den Vorsitz. Diese finden in Brüssel oder Luxemburg statt; es ist darüber hinaus üblich, dass sich die Fachminister informell im Vorsitzland treffen. So finden während des österreichischen Vorsitzes insgesamt zwölf informelle Ministertreffen in Österreich statt. Jedes Bundesland ist zumindest ein Mal Gastgeber. Die genauen Termine dieser Treffen können über den Tagungskalender auf der Präsidentschaftswebsite abgefragt werden.

Zusätzlich führt Österreich auch in den diese Tagungen vorbereitenden Gremien den Vorsitz. Dazu zählt der wöchentlich tagende Ausschuss der Ständigen Vertreter, der sich aus den Botschaftern der Mitgliedstaaten bei der Europäischen Union („ASTV II“) beziehungsweise aus deren Stellvertretern („ASTV I“) zusammensetzt, sowie in rund 200 regelmäßig tagenden Ausschüssen und Arbeitsgruppen.

Es ist Aufgabe des Vorsitzes, die Arbeit des Rates so effizient wie möglich vorzubereiten und durch die Ausarbeitung von Kompromissvorschlägen und Vermittlung zwischen den Mitgliedstaaten die Arbeit voranzubringen. Das gemeinsame Jahresarbeitsprogramm des Rates wurde von Österreich gemeinsam mit dem nachfolgenden Vorsitz Finnland erstellt (PDF, EN).

 

Vertretung gegenüber anderen Organen und Einrichtungen:

Der Ratsvorsitz vertritt den Rat auch gegenüber den anderen Organen der Europäischen Union, insbesondere gegenüber der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament (EP).

Die Präsidentschaft spricht im Europäischen Parlament im Namen des Rates. Zu Beginn des Vorsitzhalbjahres wird dem EP jeweils das Arbeitsprogramm präsentiert, am Ende legt die Präsidentschaft dem Parlament eine Bilanz vor. Während des Vorsitzes berichtet die Präsidentschaft dem EP regelmäßig über die Arbeiten im Rat, steht in Fragestunden zu aktuellen Themen Rede und Antwort und nimmt an Debatten zu wesentlichen Integrationsprojekten teil. Die Präsidentschaft vertritt den Rat auch in den Verhandlungen mit dem EP im Gesetzgebungsprozess. Die Termine des österreichischen Ratsvorsitzes im Europäischen Parlament können über den Tagungskalender der Präsidentschaftswebsite abgerufen werden.

Auf ähnliche Weise vertritt die Präsidentschaft den Rat auch im Ausschuss der Regionen und im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss.

 

Vertretung der EU nach außen:


Der Ratsvorsitz vertritt in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission die Europäische Union auf internationaler Ebene. Er wird dabei vom Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik unterstützt.

Die Vertretung gegenüber Drittstaaten (Nicht-EU-Mitgliedstaaten) im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) erfolgt vielfach im so genannten Troika-Format. Die Troika besteht seit dem Amsterdamer Vertrag 1997 aus der aktuellen Präsidentschaft, dem Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, sowie einem Vertreter der Europäischen Kommission. Der Vorsitz wird bei diesen Aufgaben gegebenenfalls von dem Mitgliedstaat, der den nachfolgenden Vorsitz wahrnimmt, unterstützt.

In Internationalen Organisationen, wie zum Beispiel den Vereinten Nationen oder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), gibt der Ratsvorsitz vorher mit den anderen EU-Mitgliedstaaten akkordierte Erklärungen und Stellungnahmen ab. Auch bei internationalen Großkonferenzen spricht der Vorsitz im Namen der Europäischen Union.

 

Logistik:


Die EU-Ratspräsidentschaft bedeutet für Österreich neben der inhaltlichen Aufgabenstellung auch eine beachtliche organisatorische Herausforderung. Diese besteht unter anderem darin, weltweit eine Vielzahl von Konferenzen zu koordinieren und insbesondere mehr als 150 Treffen, viele davon auf Ministerebene, in Österreich selbst auszurichten. Ziel ist es, Konferenzgästen und Medienvertreterin optimale Arbeitsbedingungen zu bieten.

Dazu müssen Konferenzräumlichkeiten reserviert, Hotels freigehalten, Verpflegung bereitgestellt und Teilnehmertransporte organisiert werden. Konferenz- und Büromaterial muss mit Logodesign bedruckt und versandt, Personal für Dolmetschung und Übersetzung für ihre Aufgabe vorbereitet werden. Einer der umfassendsten Organisationsbereiche ist die technische Ausstattung für Tagungsbereiche und Medienzentren. Eine besondere Rolle spielen auch die Sicherheitserwägungen. Das richtige Zusammenwirken aller Organisationsbereiche ist eine nicht zu unterschätzende Verantwortung jeder Ratspräsidentschaft, um einen reibungslosen Ablauf für oft mehrere hundert, bei den größten Konferenzen sogar tausende Personen zu gewährleisten,

Zahlreiche Kooperationspartner arbeiten mit der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft zusammen; einige von ihnen unterstützen durch unentgeltliche Übernahme von Leistungen im Logistikbereich und tragen damit wesentlich zum Gelingen dieser großen Herausforderung bei:

 

Hier erhalten Sie weitere Informationen zu den Kooperationspartnern

 

Datum: 05.01.2006