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Tagungskalender 2006
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Wichtige Dokumente

 
  • Vertrag über eine Verfassung für Europa - Link zum Verfassungsvertrag
    inkludiert: 1. Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union, 2. Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit
    Amtsblatt Nr. C 310 vom 16. Dezember 2004
  • Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Konsolidierte Fassung) - download als pdf
    inkludiert: Protokoll (Nr. 9) über die Rolle der einzelstaatlichen Parlamente in der Europäischen Union (1997);
    Protokoll (Nr. 30) über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (1997)
    Amtsblatt Nr. C 325 vom 24. Dezember 2002
  • Bericht der Kommission „Bessere Rechtsetzung 2004“ - download als pdf
    gemäß Artikel 9 des Protokolls über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit
    KOM (2005)98, 21.3.2005
  • Mitteilung der Kommission über eine "Bessere Rechtsetzung für Wachstum und Arbeitsplätze in der Europäischen Union" - download als pdf
    KOM (2005) 97, 16.3.2005
  • Mitteilung der Kommission über die Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft: Eine Strategie zur Vereinfachung des ordnungspolitischen Umfelds - download als pdf
    KOM(2005) 535, 25.10.2005
  • Mitteilung der Kommission über das Ergebnis der Überprüfung von Vorschlägen, die sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren befinden - pdf als download
    KOM(2005) 462, 27.9.2005
  • Europäische Kommission, Leitlinien zur Folgenabschätzung (Impact Assessment Guidelines) - pdf als download
    SEC(2005)791, 15.6.2005
  • Mitteilung der Kommission über eine einheitliche EU-Methode zur Bewertung der durch Rechtsvorschriften bedingten Verwaltungskosten - pdf als download
    KOM(2005) 518, 21.10.2005
Datum: 13.04.2006