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Tagungskalender 2006
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Programm

 

Dienstag, 18. April 2006

ab  
7.00 Shuttle vom Flughafen bzw. von den Hotels in Krems nach St. Pölten
   
ab  
11.00 Registrierung
   
13.00 I. Bürgernahe Politik:  Der Beitrag der Regionen und Kommunen
   
  Vorsitz:
Erwin PRÖLL, Landeshauptmann von Niederösterreich
 

 

Impulsreferate:

  • "Subsidiarität am Beispiel der Arbeitsgemeinschaft Alpen-Adria"
    Dimitrij RUPEL, slowenischer Außenminister
  • "Regionalisierung in Südosteuropa zur Stärkung der Demokratie"
    Ivan JAKOVČIĆ, Vizepräsident der Versammlung der Regionen Europas
  • "Für eine bürgernahe Rechtsetzung in Europa"
    Michel DELEBARRE, Präsident des Ausschusses der Regionen Europas

Panel- und Plenardiskussion, weitere Beiträge (pdf download)

Schlussstatement: Erwin PRÖLL, Landeshauptmann von Niederösterreich

   
16.00 II. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit: Die Rolle der Parlamente
   
  Vorsitz:
Andreas KHOL, Präsident des Nationalrates
Elisabeth ROTH-HALVAX, Präsidentin des Bundesrates
   

Impulsreferate:

  • "Europäisches Parlament und nationale Parlamente - Partner oder Konkurrenten? - die europäische Perspektive"
    Josep BORRELL FONTELLES, Präsident des Europäischen Parlaments
  • "Europäisches Parlament und nationale Parlamente - Partner oder Konkurrenten? - die nationale Perspektive"
    Paavo LIPPONEN, Sprecher des Finnischen Parlaments
  • "Gibt es für nationale Abgeordnete in Europa noch eine Zukunft?"
    Pierre LEQUILLER, Präsident d. Delegation für die EU in der Assemblée Nationale
  • "Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit - die Verantwortung der Europäischen Institutionen"
    Franz FISCHLER, Kommissar a.D., Präsident des Ökosozialen Forums, Wien
  • "Fiche Subsidiaire - Kriterien für die Prüfung von Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit"
    Christian CALLIESS, Universität Göttingen

Panel- und Plenardiskussion, weitere Beiträge (pdf download)

Schlussstatement: Andreas KHOL, Präsident des Nationalrates

   
  anschließend: Empfang, anschließend: Shuttle zu den Hotels nach Krems

 

Mittwoch, 19. April 2006

8.00 Shuttle von den Hotels nach St. Pölten
   
9.30 III. Subsidiarität und Better Regulation
   
  Vorsitz:
Wolfgang SCHÜSSEL, Bundeskanzler und Vorsitzender des Europäischen Rates
   

Impulsreferate:

  • "Subsidiarität und Bürokratieabbau als politische Herausforderungen"
    Edmund STOIBER, Ministerpräsident des Freistaates Bayern
  • "Bessere Rechtsetzung in der EU - ein Beitrag zur Subsidiarität"
    Günter VERHEUGEN, Vizepräsident der Europäischen Kommission
  • "Der Beitrag des Europäischen Parlaments zu einer besseren Rechtsetzung"
    Joseph DAUL, Vorsitzender der Konferenz der Ausschussvorsitzenden des Europäischen Parlaments
  • "Die Rolle des Subsidiaritätsprinzips in der Rechtsprechung des EuGH"
    Vassilios SKOURIS, Präsident des EuGH
  • "Subsidiarität und Ausmaß sowie Intensität der Ausübung von Gemeinschaftskompetenzen: der Dialog des EuGH mit nationalen Höchstgerichten"
    Karl KORINEK, Präsident des VfGH

Panel- und Plenardiskussion, weitere Beiträge (pdf download)

Schlussstatement: Wolfgang SCHÜSSEL, Bundeskanzler und Vorsitzender des Europäischen Rates

   
12.00 IV. Erklärung der Vorsitzenden
   
  anschl. Mittagessen
   
14.00 Ende der Konferenz
  Shuttle zum Flughafen direkt ab Konferenzort St. Pölten

 

 

Datum: 20.04.2006